FOLDING SHEET FOR A CLEARING DEVICE WITH A CLEARING SHIELD

Description

Technical area

[0001] The invention relates to a 1 <lappschar für ein Räumgerät mit einem Räumschild, umfassend eine Klappleiste, einen Hebelmechanismus zum schwenkbaren Lagern der Klappleiste an einem Grundteil des Räumschildes und ein Federelement zur Anordnung zwischen dem Grundteil und dem Hebelmechanismus, zum Zurückstellen der Klappleiste in eine Ausgangsposition, in der die Klappleiste eine Verlängerung einer Schildplatte des Räumschildes bildet. Der Hebelmechanismus ist derart ausgebildet, dass die Klappleiste unter Überwindung einer Federkraft des Federelements entlang eines ersten Schwenkwegs aus der Ausgangsposition in eine zurückgeschwenkte Position schwenkbar ist, und die Klappleiste ist aufgrund der Federkraft entlang eines zweiten Schwenkwegs aus der zurückgeschwenkten Position in die Ausgangsposition schwenkbar. Die Erfindung betrifft weiter ein Räumschild mit einer derartigen 1<lappschar. State of the art

[0002] Such 1 <lappscharen sind bekannt. Sie werden insbesondere bei Räumgeräten von Schneeräummaschinen eingesetzt. Sie kommen aber auch für Räumgeräte von I<ommunalfahrzeugen, Schienenfahrzeugen oder Traktoren zum Einsatz, wobei die Räumgeräte als integrierte Komponenten der jeweiligen Fahrzeuge oder als wechselbare Anbauteile ausgeführt sein können.

[0003] Originally, there were two types of rotating snow removal machines: the snow blower and the snow blower. The snow blower has a large bucket wheel whose axis is oriented in the direction of travel. The diameter of the bucket wheel determines the clearing width. The rotating blades of the bucket wheel carry the snow at the front and transport it outwards using centrifugal force. There the snow is then ejected through an opening. The snow blower has rollers whose axes are oriented at a right angle to the direction of travel. The rollers have reels that are arranged spirally around the rollers and run inwards due to the rotating movement. The rotating reels then carry the snow and transport it to the center of the machine. There it is ejected through an opening.

[0004] The snow blower combines these two systems in a single machine. The cutter reels are located in front, and the blower wheel is located behind them. The cutter reels and blower wheel are optimally coordinated through gears and transmissions to ensure efficient operation. This system combines the advantages of cutter reels, which can remove snow more effectively and allow for a wider area with a smaller overall height, with those of the blower wheel, which enables a wider discharge and a greater mass of snow.

[0005] In order to cushion the impact when the blade hits obstacles on the ground and to make it easier to drive over the obstacle, the blade is equipped with a 1 <lappschar ausgerüstet. Diese wird oft auch als «Anfahrsicherung» bezeichnet. 1<lappscharen weisen eine oder mehrere 1<lappleisten auf, die an einem Grundteil des Räumschildes schwenkbar gelagert sind. Die 1<lappleisten sind in der Regel als Verschleissteile, als so genannte Schürfleisten, ausgebildet. Weil sie im Betrieb immer wieder im Kontakt mit der zu räumenden Bodenfläche sind, nützen sie sich ab und müssen bei Erreichen eines gewissen Abnützungsgrades ersetzt werden.

[0006] Such a 1 <lappschar ist beispielsweise bei Schneefrässchleudern der Anmelderin Zaugg AG Eggiwil, Eggiwil, Schweiz verfügbar, z. B. dem Modell SF 7270 I<S. Die Klappleiste ist in der Mitte geteilt, so dass die beiden Elemente, abhängig vom Auftrittspunkt des Hindernisses, links oder rechts separat auslösen können. Beide Elemente sind über eine horizontale, quer zur Fahrtrichtung verlaufene Scharnierachse drehbar an einem Grundteil des Räumschildes gelagert. Beim Auftreffen auf ein Hindernis werden sie nach hinten gedrückt. Die Rückstellkraft wird von einer Gummihohlfeder zur Verfügung gestellt, welche zwischen dem Grundteil und der Klappleiste eingebaut ist und beim Zurückklappen komprimiert wird. Auch andere Anbieter bieten Schneeräumfahrzeuge mit ähnlich konzipierten Anfahrsicherungen an, z. B. die Firma Westa GmbH, Weitnau, Deutschland für deren Schneefräsen der Typen 6570, 7370 und 750.

[0007] 1<lappscharsysteme sind auch bei Schneepflügen bekannt. Die Klappleiste bildet dabei den untersten Abschnitt des Räumschilds. Typischerweise weicht hier ein Teil der jeweiligen klappbaren Baugruppe nach vorne, d. h. in Fahrtrichtung, aus. Bei einem Schneepflug ist dies unproblematisch, entsprechende Lösungen lassen sich aber nicht auf Schneefrässchleudern übertragen, weil sich vor der Schaufel die rotierenden Fräshaspeln befinden und so das klappbare Element mit diesen kollidieren würde.

[0008] Conventional 1 <lappscharen verbessern das Räumergebnis, die Bediensicherheit und schonen die Fräse und das Trägerfahrzeug beim Überfahren von Hindernissen. Allerdings kann beim Auslösen des 1<lappscharsystems die Schneefräse nach oben gedrückt werden, was ein «Aufspringen» der Fräse zur Folge hat. Dies führt zu starken Erschütterungen im Trägerfahrzeug und zu einer Beeinträchtigung des Räumergebnisses im Bereich des Hindernisses. Weiter kann es geschehen, dass die Klappleiste nach dem Auslösen in ihrer zurückgeschwenkten Position festhängt und nicht mehr in die Ausgangsposition zurückkehrt. In solchen Fällen muss der Räumbetrieb unterbrochen werden. Das Räumschild mit der Klappschar wird dann mit Hilfe der entsprechenden Anhebevorrichtung des Trägerfahrzeugs kurzzeitig angehoben, um die Rückkehr der 1<lappschar in die Ausgangsposition zu ermöglichen.

[0009] DE 10 256 541 A1 (Fritz Sperber GmbH) proposes a mechanism to prevent the 1 <lappschar zu vermeiden. Die entsprechende Klappleiste wird so geführt, dass sie beim Zurückschwenken keinen zusätzlichen Raum unterhalb des Grundteils des Räumschilds einnimmt. Der Mechanismus schafft eine virtuelle Schwenkachse für die Klappleiste, die vor dem Räumschild liegt. Er umfasst ein I<oppelgetriebe mit zwei zueinander nicht-parallelen Armen oder Hebeln sowie gegebenenfalls eine I<urvenbahn, die als Führung bei der Schwenkbewegung dient und in einer Rippe oder einem Versteifungsblech angeordnet sein kann. Der Mechanismus ist so ausgelegt, dass das Zurückschwenken nach dem Auftreffen auf ein Hindernis und die Rückführung in die Ausgangsposition entlang desselben vorgegebenen Schwenkwegs erfolgt.

[0010] This mechanism improves the return of the folding bar after encountering an obstacle. However, problems can still arise, particularly when returning to the starting position, especially if the folding bar comes into contact with the material being cleared during the return movement. This can prevent complete return for an extended period. This, in turn, leads to a deteriorated clearing result. Description of the invention

[0011] The object of the invention is to provide a device belonging to the technical field mentioned at the outset 1 <lappschar zu schaffen, welche eine verbesserte Rückführung der Klappleiste und damit ein besseres Räumergebnis ermöglicht.

[0012] The solution to the problem is defined by the features of claim 1. According to the invention, the lever mechanism is designed such that the second pivoting path is different from the first pivoting path.

[0013] This means that the lever mechanism offers at least two degrees of freedom in at least one or more sections of the path between the starting position and the swung-back position. The sections can extend along the path or be very short, like a switch or branch. In particular, due to the different triggering of the first swivel path - through contact with an obstacle that must be overcome by the folding bar - and the second swivel path - through the spring force of the spring element - different movements actually result in practice when swiveling back on the one hand and when returning on the other. As a result, each point of the folding bar moves during a complete cycle from the starting position to the swung-back position and back to the starting position along a closed I <urve, die eine von Null verschiedene Fläche einschliesst.In particular, along one or both end positions, the two swivel paths can coincide, ie in such a section of the swivel paths only one degree of freedom is available.

[0014] The initial position is characterized by the folding bar forming an extension of the blade plate of the dozer blade. In particular, the front main surface of the folding bar in this position lies essentially in the same plane as the front surface of the blade plate along the I <ontaktlinie zwischen Räumschild und Klappleiste. In der Regel weist die Klappleiste in dieser Position einen positiven Schwenkwinkel auf, d. h. ihr unteres freies Ende befindet sich in Fahrtrichtung zuvorderst.

[0015] The pivoted-back position can be defined by an end stop. In practice, however, the folding bar does not have to be pivoted back to this stop every time an obstacle is overcome. With smaller obstacles, the resetting can already occur before the end stop is reached. Nevertheless, the lever mechanism should preferably be designed such that different pivoting paths are provided in this case too. This is particularly the case when the first pivoting path and the second pivoting path differ from one another in an area close to the starting position. It is particularly preferred that the first pivoting path and the second pivoting path also differ in at least one area in which the folding bar assumes a positive pivoting angle.

[0016] Within the scope of the invention 1 <lappschar können ein einzelnes Federelement oder mehrere seriell und / oder parallel angeordnete Federelemente zum Einsatz kommen. Bei den Federelementen handelt es sich bevorzugt um Gummihohlfedern. Diese sind unempfindlich auf äussere Einflüsse wie Verschmutzung oder Eisbildung, weisen eine hohe Lebensdauer und verhältnismässig tiefe Kosten auf. Es sind aber auch andersartige Zug- oder Druckfedern, z. B. Schraubenfedern, Torsionsfedern oder Gasdruckfedern, einsetzbar. Grundsätzlich lassen sich auch geeignet (aktiv oder passiv) gesteuerte Hydraulik- oder Pneumatikzylinder als Federelemente einsetzen. Das Federelement bzw. die Federelemente müssen nicht direkt am Grundteil oder am Hebelmechanismus gelagert sein. So kann insbesondere das Federelement auch über Übertragungsmittel, z. B. Stangen oder Züge, mit dem Hebelmechanismus zusammenwirken.

[0017] The lever mechanism comprises pivoting levers. It can also include elements such as guides, stops, or cables to control or limit the movement of the levers.

[0018] The basic part of the dozer blade comprises the blade plate (the dozer plate) itself and any elements firmly connected to the spatially connected parts, such as stiffening plates or profiles, base frames, fastening profiles, etc. Accordingly, the lever mechanism can act on one or more of these elements.

[0019] The inventive 1 <lappschar kann beim Zurückführen in die Ausgangsposition einem anderen Schwenkweg folgen als zuvor bei der Überwindung eines Hindernisses. Somit kann der Schwenkweg den Anforderungen optimal angepasst werden: Beim Wegschwenken aus der Ausgangsposition soll die Klappleiste zurückweichen, damit das Hindernis möglichst ohne Vertikalkräfte auf das Räumschild und ohne Anheben desselben passiert werden kann. Die Rückkehr in die Ausgangsposition soll möglichst schnell und ungehindert erfolgen, sobald das Hindernis passiert wurde. Der Hebelmechanismus wird deshalb bevorzugt so ausgelegt, dass die 1<lappschar bei der Rückführung aus der zurückgeschwenkten Position zunächst nach vorne (d. h. in Fahrtrichtung, insbesondere bis sie einen positiven Schwenkwinkel einnimmt) klappt, bevor sie in die Ausgangsposition abgesenkt wird.Obstacles up to a certain maximum height can be overcome without the clearing blade jumping up and without interrupting the milling operation, and it is ensured that the folding bar returns to its starting position as quickly as possible after overcoming the obstacle and independently during travel, without being prevented from doing so by external influences, such as contact with the material being cleared.

[0020] Taking into account the above-mentioned requirements, the inventive 1 <lappschar zudem so ausgeführt werden, dass alle Elemente der 1<lappschar oberhalb einer Unterkante des Räumschilds und zugleich vollständig hinter diesem Räumschild angeordnet sind.

[0021] The lever mechanism and the spring element of the inventive 1 <lappschar können platzsparend ausgeführt werden, so dass I<onflikte mit weiteren Elementen des Räumgeräts, z. B. einem Schleuderrad, einer Aufhängung des Räumschilds o. ä. zuverlässig vermieden werden. Ebenso kann ein Hebelmechanismus so ausgelegt werden, dass Vibrationen nach dem Auftreffen auf ein Hindernis minimiert werden.

[0022] Typically, in its initial position, the folding bar forms an initial positive angle with a vertical line. This angle is typically in the range of 30-60°, especially 40-50°. In the retracted position, however, the folding bar assumes a negative angle to allow the obstacle to be cleared.

[0023] Advantageously, the second pivoting path therefore comprises a first path region adjacent to the pivoted-back position, in which the pivoting path corresponds to a pure pivoting movement about a single axis of rotation, and a second path region in which the pivoting path corresponds to the superposition of two pivoting movements about two spaced-apart axes of rotation. The second path region can directly adjoin the first path region and extend to the starting position, or there can be a further path region between the first path region and the second path region and / or between the second path region and the starting position.

[0024] With a lever mechanism design that allows for such a second pivoting path, the folding bar can only be lowered again during the return to its starting position when its pivoting position has reached a positive value that allows further clearing of the subsoil and / or redirects the cleared material onto the dozer blade. This prevents the folding bar from coming into contact with the cleared material prematurely during the return movement and thus immediately pivoting back, which can ultimately prevent the bar from returning to its original position for some time.

[0025] In preferred embodiments of the invention, the lever mechanism comprises an I <niehebel, mit einem ersten I<niehebelelement, das gelenkig mit dem Grundteil des Räumschildes verbunden ist und mit einem zweiten I<niehebelelement, das drehfest mit der Klappleiste verbunden ist, wobei das zweite I<niehebelelement und das erste I<niehebelelement gelenkig miteinander verbunden sind und wobei das Federelement auf das zweite I<niehebelelement wirkt.

[0026] Both the first I <niehebelelement als auch das zweite I<niehebelelement können direkt oder indirekt mit dem Grundteil bzw. der Klappleiste verbunden sein. Das Federelement kann direkt oder indirekt auf das zweite I<niehebelelement wirken. Die 1<lappschar kann insbesondere mehrere I<niehebel umfassen, die parallel zueinander angeordnet sind und die Klappleiste an in der Querrichtung beabstandeten Positionen schwenkbar am Grundteil lagern.

[0027] An I <niehebel kann mechanisch sehr robust ausgeführt werden, er ist kostengünstig und seine Funktion ist wenig anfällig auf äussere Einflüsse wie Verschmutzung oder Vereisung. Der I<niehebel erfordert vergleichsweise geringe I<raftumlenkungen, somit sind die mechanischen Belastungen gering. Die Umlenkung erfolgt während des Verschwenkens der am I<niehebel gelagerten Klappleiste fliessend, so dass Stosseinwirkungen auf die lagernden oder gelagerten Elemente vermieden werden.

[0028] Advantageously, the spring element acts on the second I via a deflection mechanism <niehebelelement. Damit kann insbesondere erreicht werden, dass das Federelement platzsparend unmittelbar hinter dem Räumschild angeordnet werden kann, ohne dass die Richtung der Krafteinwirkung auf den Hebelmechanismus in ungünstiger Weise gewählt werden muss.

[0029] Preferably, the deflection mechanism comprises a deflection lever rotatably mounted on the base part and an I <oppelstange, wobei das Federelement und die I<oppelstange an beabstandeten Drehpunkten am Umlenkhebel gelagert sind und wobei die I<oppelstange gelenkig mit dem zweiten I<niehebelelement verbunden ist. Ein derartiger Umlenkhebel ermöglicht eine Umlenkung der annähernd vertikalen Federkraft eines platzsparend hinter dem Räumschild angeordneten Federelements in eine praktisch horizontal auf das zweite I<niehebelelement wirkende Kraft. Damit wird eine zuverlässige Rückstellung der Klappleiste ermöglicht ohne die Gefahr einer Blockierung des I<niehebels nach dem Passieren des Hindernisses, aufgrund einer ungünstig einwirkenden Federkraft.

[0030] Instead of a bell crank, or in addition to one, the deflection mechanism can also include a cable pull to deflect the spring force. A combination of spaced compression and tension springs can also be used, for example.

[0031] Blocking in the swivelled-back position can also be achieved by suitable stops, e.g. on the middle joint of the I <niehebels, verhindern. Die Lösung mit Umlenkhebel ist aber verglichen mit diesen Alternativen mechanisch belastbarer und weniger anfällig auf Verschmutzungen oder Vereisungen.

[0032] Preferred are the bell crank, the I <oppelstange und das Federelement derart ausgelegt, dass eine Rückstellkraft auf die Klappleiste in der zurückgeschwenkten Position geringer ist als in der Ausgangsposition. Dadurch wird verhindert, dass ein Zurückschwenken der Klappleiste aus der Ausgangsposition schon aufgrund der Krafteinwirkung des Räumguts erfolgt, während ein unnötiger Widerstand im Rahmen des Passierens eines Hindernisses, also nach «Auslösung» der Schwenkbewegung, verhindert wird.

[0033] A preferred embodiment of the invention comprises a first stop arranged on the base part for the first I <niehebelelement, wobei in der zurückgeschwenkten Position das erste I<niehebelelement am ersten Anschlag anliegt. Solange dieser Kontakt besteht, weist der I<niehebel nur einen Freiheitsgrad auf. Wird der Kontakt, nach einer gewissen Schwenkbewegung in Richtung der Ausgangsposition, gelöst, ergeben sich zwei Freiheitsgrade.

[0034] Preferably, the 1 <lappschar einen am Grundteil angeordneten zweiten Anschlag für das zweite I<niehebelelement, wobei der zweite Anschlag derart ausgebildet ist, dass in einem Abschnitt des zweiten Schwenkwegs das zweite I<niehebelelement durch eine Aussenkontur des zweiten Anschlags geführt wird.

[0035] For this purpose, the second I <niehebelelement seinerseits eine spezifisch geformte Aussenkontur zum Zusammenwirken mit der Aussenkontur des zweiten Anschlags aufweisen, z. B. eine Aussenkontur, die je nach Drehstellung des zweiten I<niehebelelements einen wechselnden Abstand zwischen dem zweiten Anschlag und der Anlenkung des Federelements und / oder dem I<niehebelgelenk bewirkt, also als Exzenter wirkt. Die spezifisch geformte Aussenkontur des zweiten I<niehebelelements ist insbesondere konvex geformt und auf der dem zweiten Anschlag zugewandten Seite des zweiten I<niehebelelements ausgebildet.

[0036] Particularly preferably, both the first stop and the second stop are present, and the first stop limits the second pivoting path in the first path range, adjacent to the pivoted-back position, to a pure pivoting movement, while the second stop in the second path range, adjacent to the starting position, limits the I <niehebel derart führt, dass sich zwei Schwenkbewegungen überlagern. Die Überlagerung ist insbesondere derart, dass sich eine Absenkung der Klappleiste in Richtung der Ausgangsposition ergibt, insbesondere unter weitgehender Beibehaltung des Schwenkwinkels der Klappleiste. Der Schwenkwinkel gemäss Ausgangsposition wird somit im Wesentlichen bereits erreicht, bevor die Rückführung abgeschlossen ist. Bevorzugt wird mindestens in einem an die Ausgangsposition angrenzenden Wegbereich mindestens ein Drittel der Absenkung durchgeführt, während der Schwenkwinkel in diesem Bereich noch um maximal 5° verändert wird.

[0037] The deflection mechanism and the two stops ensure that the folding strip swings back from the swung-back position and first folds forward again (into a positive angle position) before it sinks down again.

[0038] It is advantageous if the second stop acts in the starting position in such a way with the second I <niehebelelement zusammen, dass er eine Bewegung der Klappleiste entlang des ersten Schwenkwegs bei einer auf die Klappleiste von einer Rückseite einer Hauptebene der Klappleiste einwirkenden Kraft verhindert. Somit wird insbesondere vermieden, dass im Wesentlichen vertikale Kräfte, die nicht durch ein Hindernis in Fahrtrichtung bewirkt sein können, die Schwenkbewegung auslösen.

[0039] In a clearing blade according to the invention, the 1 <lappschar derart schwenkbar am Räumschild angeordnet, dass sie von einer Ausgangsposition, in der die Klappleiste der 1<lappschar eine Verlängerung einer Schildplatte des Räumschildes bildet, in eine zurückgeschwenkte Position schwenkbar ist, wobei die Klappleiste weder während des Schwenkens aus der Ausgangsposition in die zurückgeschwenkte Position, entlang des ersten Schwenkwegs, noch während des Schwenkens von der zurückgeschwenkten Position in die Ausgangsposition, entlang des zweiten Schwenkwegs, in einen durch den Räumschild mit der 1<lappschar definierten Wegraum eintritt.

[0040] When the plow blade is mounted on the vehicle and ready for operation, this travel space corresponds to a space below a level defined by the lower edge of the folding bar in its initial position. This prevents the plow blade from lifting due to vertical forces acting on the folding bar from the ground or obstacle.

[0041] In a snow blower, the clearing blade preferably has a central receiving opening for a blower wheel, and a first 1 <lappschar ist auf einer ersten Seite der Aufnahmeöffnung und eine zweite 1<lappschar auf einer zweiten Seite der Aufnahmeöffnung angeordnet. Dabei erstrecken sich die Klappleisten der ersten 1<lappschar und der zweiten 1<lappschar in einen Bereich unterhalb der Aufnahmeöffnung. Der Abstand der 1<lappleisten in Querrichtung ist mit Vorteil derart gering, dass Räumgut nicht in wesentlichen Mengen zwischen den 1<lappleisten hindurchtreten kann, wenn sie sich in ihrer Ausgangsposition befinden. Insbesondere beträgt der Abstand 5 cm oder weniger.

[0042] Further advantageous embodiments and combinations of features of the invention emerge from the following detailed description and the entirety of the patent claims. Short description of the drawings

[0043] The drawings used to explain the embodiment show: Fig. 1 an oblique view of an embodiment of the inventive 1 <lappschar; Fig. 2eine Explosionszeichnung des Hebelmechanismus der 1<lappschar; Fig. 3A, Beine Seitenansicht der 1<lappschar in der Ausgangsposition und in der zurückgeschwenkten Position; Fig. 4A-Eden Bewegungsablauf der 1<lappschar beim Zurückschwenken nach dem Auftreffen auf ein Hindernis; und Fig. 5A-Eden Bewegungsablauf der 1<lappschar bei der Rückführung in die Ausgangsposition.

[0044] In principle, identical parts in the figures are provided with identical reference symbols. Ways to implement the invention

[0045] The Figure 1shows an oblique view of an embodiment of the inventive 1 <lappschar, seitlich von der Rückseite her gesehen. Das Ausführungsbeispiel betrifft ein Räumgerät mit einer Räumschildbreite von 220cm, die dargestellte 1<lappschar ist aber ohne weiteres auch auf grössere und kleinere Räumschildbreiten übertragbar. Die 1<lappschar 1 ist am Räumschild 2 angeordnet und umfasst zwei Klappleisten 6 aus Stahl. Sichtbar in der Figure 1 is the right half of the blade up to a central impeller housing 3. The left side is essentially symmetrical to the right side and includes its own folding bar 6, whereby in the starting position shown the two 1 <lappleisten 6 in der Mitte bis auf einen Abstand von ca. 5-10 mm treffen.

[0046] The 1 <lappschar 1 umfasst einen Basisteil 5, die Klappleiste 6 und einen Hebelmechanismus 10, über den die Klappleiste 6 mit dem Basisteil 5 bzw. dem Räumschild 2 verbunden ist. Dazu sind am Räumschild 2 insbesondere zwei Lagerplatten 7, 8 angeschweisst. Weitere Lagerstellen sind am Basisteil 5 ausgebildet. Auf den Hebelmechanismus 10, der weiter unten, im Zusammenhang mit der Figure 2, is described in more detail, a hollow rubber spring 30 acting as a compression spring, pivotably mounted on the dozer blade 2, acts via a spring guide rod 31. The spring guide rod 31 presses on an I <ontaktrolle 41, die an einem Ende eines Umlenkhebels 40 gelagert ist. Der Umlenkhebel 40 ist zwischen den Lagerplatten 7, 8 schwenkbar am Räumschild 2 gelagert und umfasst zwei parallel angeordnete, im Wesentlichen dreieckige Hebelplatten 40a, 40b, die im Bereich der drei Ecken über Achsen miteinander verbunden sind; die I<ontaktrolle 41 ist auf einer dieser Achsen gelagert. An dem der I<ontaktrolle 41 gegenüberliegenden Ende ist der Umlenkhebel 40 über eine Achse 42 schwenkbar mit einer I<oppelstange 45 verbunden. Diese ist als Stahlprofil mit zwei jeweils an den Enden angeschweissten Lagerrohren ausgebildet und wirkt, wie weiter unten im Detail beschrieben, auf den Hebelmechanismus 10 ein.

[0047] The lever mechanism 10 is shown in the exploded view in Fig. 2described in more detail. It consists largely of steel components. It comprises two lever elements 11, each comprising two lateral lever arms 11a, 11b, which are connected to each other via a connecting plate 11c. The connecting plates 11c are each bolted to one of two fastening plates 6a welded to the folding strip 6 by means of several screws. The folding strips 6 can thus be easily replaced as soon as they become worn.

[0048] An axle 12 is mounted on the free ends of the lever arms 11a, 11b of each lever element 11. A rotary arm 13 is pivotally mounted on the lever element 11 at its first end via this axle. The rotary arm 13 comprises a bearing tube 13a and two lever arms 13b, 13c arranged on the bearing tube 13a in a rotationally fixed manner. The bearing tube 13a accommodates the axle 12. The lever element 11 and the rotary arm 13 thus form an I <niehebel, die Achse 12 bildet die Drehachse des I<niehebels. Am zweiten Ende des Dreharms 13 ist an den Hebelarmen 13b, 13c eine Achse 14 gelagert. Über diese ist der Dreharm 13 schwenkbar am Basisteil 5 der 1<lappschar 1 gelagert (siehe Fig. 3A, 3B ).

[0049] Between the two lever elements 11, a further axis 46 is mounted, on which the I <oppelstange 45 schwenkbar gelagert ist. Die verschiedenen Achsen sind jeweils in Gleitlagern aufgenommen, die durch Lagerbuchsen aus einem Polyoxymethylen-Copolymer (PCM-C) gebildet werden.

[0050] The Figures 3A, 3Bshow a side view of the 1 <lappschar in der Ausgangsposition bzw. in der zurückgeschwenkten Position. Die Fahrtrichtung weist nach rechts. In der in der Figure 3A In the starting position shown, both the front main surface of the base part 5 and the front main surface of the folding bar 6 are in the extension of the dozer blade 2. They form an angle of 45° with the vertical. For the purposes of these documents, this angle is defined as "positive."

[0051] In the initial position, the hollow rubber spring 30 is in its maximum relaxed position. It pushes the bell crank 40 diagonally downward, counterclockwise, into its end position, which is determined by the stop 55, which interacts with the lever plates of the bell crank 40. The stop 55 is adjustable using an adjusting screw, so that the end position of the lever mechanism 10 and thus the end position of the folding bar 6 can be set in the initial position. The I <oppelstange 45 wirkt auf das fest mit der Klappleiste 6 verbundene Hebelelement 11 ein (vgl. auch Figure 5E, where the corresponding linkage is visible) and pushes it together with the folding bar 6 in the direction of travel. In the initial position, the lever element 11 is practically horizontally oriented, while the second element of the I <niehebels, der am Basisteil 5 schwenkbar gelagerte Dreharm 13, mit dem Hebelelement 11 einen Winkel von etwas mehr als 90° einschliesst und praktisch vertikal nach oben weist.

[0052] In the in the Figure 3BIn the pivoted-back position shown, the front main surface of the folding bar 6 forms an angle of -70° with the vertical. It is thus pivoted by 115° relative to the initial position. Accordingly, the hollow rubber spring 30 is in a compressed position, and the bell crank 40 is pivoted clockwise relative to the initial position. The axis 12, which represents the rotational axis of the I <niehebels bildet, hat sich zwischen der Ausgangsposition und der verschwenkten Position zusammen mit der Klappleiste 6 nach oben bewegt und sie liegt am Anschlag 51 an. Der Winkel zwischen den Elementen des I<niehebels, also dem Hebelelement 11 und dem Dreharm 13, beträgt wiederum annähernd 90°.

[0053] The Figures 4A-4E represent the movement sequence of the 1 <lappschar beim Zurückschwenken nach dem Auftreffen auf ein Hindernis dar. Die 1<lappschar 1 kontaktiert das Hindernis 9 typischerweise mit dem unteren Ende der Klappleiste 6 ( Figure 4A). If the obstacle 9 does not exceed a certain height, 30 mm in the illustrated embodiment, it can be driven over without lifting the dozer blade: The folding bar 6 folds back, and the obstacle 9 passes under the base part 5 of the 1 <lappschar 1. Das Zurückklappen wird durch die Einwirkung des Hindernisses 9 ausgelöst, die zunächst dazu führt, dass die Klappleiste 6 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird ( Figure 4B ). This also causes the lever element 11, which is firmly connected to the folding bar 6, to rotate clockwise around the axis 12. Due to the I <niehebels bewegt sich dabei der Dreharm 13 im Uhrzeigersinn um die fest am Basisteil 5 angeordnete Achse 14, so dass die Drehachse des I<niehebels, die Achse 12, und damit die Klappleiste 6 nach oben bewegt werden. Diese überlagerte Bewegung findet statt, bis der Dreharm 13 am entsprechenden Anschlag 51 anschlägt ( Figure 4C). Subsequently, a pure rotational movement takes place around the axis 12 of the I <niehebels statt, bis ein ausreichender negativer Schwenkwinkel erreicht wird, dass das Hindernis 9 überfahren werden kann ( Figures 4D, 4E ).

[0054] During the swinging back, the lever element 11 acts via the I <oppelstange 45 und den Umlenkhebel 40 auf die Gummihohlfeder 30 ein und komprimiert diese.

[0055] The Fig. 5A-5E represent the movement sequence of the 1 <lappschar bei der Rückführung in die Ausgangsposition dar. Die Rückführung erfolgt aufgrund der Federkraft der komprimierten Gummihohlfeder 30. Sie setzt ein, sobald die Kraft des Hindernisses wegfällt. Die Gummihohlfeder 30 wirkt über die Federführungsstange 31 auf den Umlenkhebel 40 ein und bewegt ihn im Gegenuhrzeigersinn. Dies führt zu einer im Wesentlichen linearen Druckkraft der I<oppelstange 45 auf das mit der Klappleiste 6 fest verbundene Hebelelement 11 ( Figure 5A). Due to the fact that the rotating arm 13 rests against the stop 51, this initially leads to a pure rotary movement around the axis 12, so that the folding bar is pivoted counterclockwise towards the starting position. As soon as the lever element 11 reaches the stop 51 on the base part 5 of the 1 <lappschar 1 angeordneten Anschlag 53 kontaktiert ( Figure 5B ), the I <niehebel auch um die Achse 14 verschwenkt, über die der Dreharm 13 am Basisteil 5 gelagert ist. Dies führt zu einer Überlagerung der beiden Schwenkbewegungen, gesteuert durch das nach unten Gleiten des Hebelelements 11 entlang des Anschlags 53 ( Figure 5C ).

[0056] In contrast to swinging back, as is the case with the Figure 4 described, an intermediate position is now reached here ( Figure 5D), in which the folding bar 6 has already largely assumed its original pivoting position, but is still in a raised position, above the ground. Finally, the folding bar 6, still guided by the interaction between the lever element 11 and the stop 53, is moved downwards in a practically linear movement to its starting position ( Fig. 5E ).

[0057] The invention is not limited to the illustrated embodiment. 1 <lappschar insbesondere weitere bewegliche und / oder unbewegliche Elemente aufweisen. Die Geometrie der Hebel, der Lagerungen und des Federelements kann anders gewählt werden. Wie vorstehend beschrieben können insbesondere die mit Anschlägen zusammenwirkenden Hebelelemente eine spezifische Aussenkontur aufweisen, um dieses Zusammenwirken zu steuern bzw. zu beeinflussen.

[0058] In summary, the invention is a 1

Claims

1. Folding coulter (1) for a clearing device with a clearing blade, comprising a) a folding bar (6); b) a lever mechanism (10) for pivotally mounting the folding bar on a base part of the clearing blade; c) a spring element for arrangement between the base part and the lever mechanism, for resetting the folding bar to an initial position in which the folding bar (6) forms an extension of a blade plate of the clearing blade, wherein the lever mechanism (10) is configured such that the folding bar can be pivoted along a first swivel path out of the initial position into a swivelled-back position while overcoming a spring force of the spring element and such that the folding bar can be pivoted along a second swivel path out of the swivelled-back position into the initial position due to the spring force, characterised in that the lever mechanism is configured such that the second swivel path is different from the first swivel path.

2. Folding coulter according to claim 1, characterised in that the second swivel path comprises a first path range, adjacent to the swivelled-back position, in which the swivel path corresponds to a pure pivoting movement about a single axis of rotation, and a second path range, in which the swivel path corresponds to a superposition of two pivoting movements about two spaced-apart axes of rotation.

3. A folding coulter according to claim 1 or 2, characterised in that the lever mechanism (10) comprises a toggle lever having a first knee lever element which is pivotally connected to the base part of the clearing blade and a second knee lever element which is rotationally fixed to the folding bar, wherein the second knee lever element and the first knee lever element are pivotally connected to each other and wherein the spring element acts on the second knee lever element.

4. Folding coulter according to claim 3, characterised in that the spring element acts on the second knee lever element via a deflection mechanism.

5. A folding coulter according to claim 4, characterised in that the deflection mechanism comprises a deflection lever (40) pivotally mounted on the base part and a coupling rod (45), wherein the spring element and the coupling rod are mounted on the deflection lever at spaced-apart pivot points and wherein the coupling rod is pivotally connected to the second knee lever element.

6. Folding coulter according to claim 5, characterised in that the deflection lever, the coupling rod and the spring element are designed such that a resetting force on the folding bar in the swivelled-back position is lower than in the initial position.

7. Folding coulter according to one of claims 3 to 6, characterised by a first stop, arranged on the base part, for the first knee lever element, wherein in the swivelled-back position the first knee lever element bears against the first stop.

8. Folding coulter according to claim 2 and one of claims 3 to 7, characterised by a second stop, arranged on the base part, for the second knee lever element, wherein the second stop is configured in such a way that, in a section of the second swivel path, the second knee lever element is guided by an outer contour of the second stop.

9. Folding coulter according to claim 8, characterised in that in the initial position the second stop co-operates with the second knee lever element in such a way that it prevents a movement of the folding bar along the first swivel path in the event of a force acting on the folding bar from a rear side of a main plane of the folding bar.

10. A clearing blade (2) with a folding coulter (1) according to any one of claims 1 to 9, wherein the folding coulter is arranged on the clearing blade so as to be pivotable in such a way that it can be pivoted from an initial position, in which the folding bar of the folding coulter forms an extension of a blade plate of the clearing blade, into a swivelled-back position, wherein the folding bar does not enter a path space defined by the clearing blade and the folding coulter along the first swivel path during swivelling from the initial position to the swivelled-back position nor along the second swivel path during swivelling from the swivelled-back position to the initial position.

11. Clearing blade according to claim 10 for a snow blower, characterised in that it has a central receiving opening for a snow blower and that a first folding coulter is arranged on a first side of the receiving opening and a second folding coulter is arranged on a second side of the receiving opening, wherein the folding bars of the first folding coulter and the second folding coulter extend into an area below the receiving opening.